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transform!at verein zur förderung linker diskurse und politik
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Unterschriftenaktion

transform!at lädt ein zur Unterzeichnung der Initiative Demokratie statt Fiskalpakt. Siehe http://www.demokratie-statt-fiskalpakt.org/

Im EU-SOZIALPOLITIK-NEWSLETTER finden Sie die neuesten Berichte zur sozialen Lage in den PIIGS-Ländern. Sie sind Zeugnis einer verfehlten EU-Wirtschaftspolitik:

Auswirkungen von Krisenbekämpfungsmaßnahmen und die Sozial- und Beschäftigungssituation in Griechenland, Italien, Spanien, Portugal und Irland (Zusammenfassung der EWSA-Länderstudien 2011)
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Forderung nach Rücktritt von H.-C. Strache

Bitte machen Sie hier mit
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Nachlese zum Ratschlag vom 14. Jänner

Am Samstag, den 14.Jänner fand in Wien eine weiterer bundesweiter "Linker Ratschlag" statt. 40 FreundInnen und GenossInnen diskutierten die grundsätzlich veränderte politische Lage- international und in Österreich und die daraus resultierenden neuen Herausforderungen für die Linke.
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WIR FORDERN STEUERGERECHTIGKEIT!

Konkrete Vorschläge des Forum Soziale Gerechtigkeit (FoSoG)
Eine Broschüre unter Mitarbeit von: Herbert Berger, Trautl Brandstaller, Peter Fleissner, Leo Gabriel, Michael Graber, Christian Lager, Fritz Schiller und Herbert Waloschek. Layout: Wilfried Hanser
download hier






Bitte machen Sie bei unserer Kampagne für "Steuergerechtigkeit jetzt!" mit, indem Sie durch Ihre Unterschrift unsere Forderungen unterstützen (download der Unterschriftenliste) und/oder selbst eine Diskussionsveranstaltung organisieren. Bitte lassen Sie uns Ihre Bereitschaft dazu wissen, indem Sie uns eine e-mail an forumsozialegerechtigkeit@gmx.at schreiben. Sie können auch Freunde und Bekannte dazu einladen (siehe die Bereitschaftsliste).
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Und vergib uns unsere Schuld…

Vorabdruck eines Beitrags von Peter Fleissner in der Volksstimme 1/2012
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SUCCESSFULL INTERNATIONAL CONFERENCE ON THE RISE OF THE FAR RIGHT IN KIEW

From November 11th - 13th there was in Kiew an international conference on the rise of the far right. The conference "Alternatives to the rise of the far right in times of economic, social and ecological crises" was organized by the „Prague Spring II network against right wing-extremism and populism“ which had been constituted in Prague in March, 2010, within the framework of the European Social Forum process.

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Was tun in Zeiten der Krise?

Der Politik ins Stammbuch

von Peter Fleissner
(Nachdruck aus der September-Volksstimme)

In den Zeiten der gegenwärtigen Vielfachkrise, die sich immer deutlicher als eine Systemkrise erweist, fehlen den Politikern konkrete Antworten und Auswege. Sie reagieren hilflos, und dies nicht nur in Österreich, sondern auch auf EU-Ebene. Die Europolitiker spannen einen Rettungsschirm nach dem anderen auf. Und mit jedem neuen Schirm wird ein neues Land von den Ratingagenturen krankgeredet. Es ist eine Frage der Zeit, wie lange die gigantischen Summen noch aufzutreiben sind, um einzelne Mitgliedsländer vor dem Staatsbankrott zu bewahren. Dabei ist es nicht die Sorge um das Wohlergehen der BürgerInnen, die die Politik umtreibt, sondern die Angst vor dem Zusammenbruch des Bankensystems, das nach einer Pleite z.B. von Griechenland auch die reichen Länder der EU in den Strudel der Krise reißen würde. Die Banken in Deutschland und in Frankreich wären dann die Leidtragenden. In den USA sehen wir ein ähnliches Bild: Ein sozial engagierter und charismatischer Präsident schafft es trotz seiner Machtfülle nicht, seine Politik durchzusetzen. Das Debakel um die Erweiterung der US-Staatsschuldengrenze zeigt in aller Deutlichkeit, dass auch das reichste Land der Welt Budgetkürzungen vornehmen muss, wenn der Staatshaushalt von Spitzenverdienern und Vermögensbesitzern kaum Steuern bezieht.
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Konzepte gegen den Krisen-Tsunami

Am Samstag, den 3. September 2011 fand von 18:00-19:30 Uhr eine Diskussionsveranstaltung von transform!at im Diskussionszelt am Volksstimme-Fest unter dem Titel Konzepte gegen den Krisen-Tsunami statt. Sehr solidarisch und achtsam im Umgang mit den MitstreiterInnen diskutierten

Leo Furtlehner (KPÖ Bundesvorstand)

Brigitte Kratzwald

Ulrike Kruh (Forum Soziale Gerechtigkeit)



Franz Parteder (stv. Bezirksvorsteher Graz Innere Stadt)

und Karl Reitter (Grundrisse)

über gemeinsame Wege gegen die Vorherrschaft neoliberaler Ideologie und Praxis

Moderation: Peter Fleissner (transform!at)

Alle Fotos wurden dankenswerter Weise von Subhash unter der Creative Commons Lizenz by-nc-nd zur Verfügung gestellt.
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Arbeitsleistung lohnt sich nicht, my darling...

Sogar die Statistik zeigt deutlich: Obwohl die Österreicherinnen und Österreicher seit 1997 rund ein Drittel (also 33 Prozent) mehr geleistet haben, erhalten die lohnangängig Erwerbstätigen nach Abzug der Preissteigerungen nur ein um rund drei Prozent höheres Nettoeinkommen als 1997.
Die folgende Grafik zeigt die Entwicklung der Netto-Jahres-Einkommen (Median) der lohnabhängigen Männer und der Frauen, beide inflationsbereinigt (mit dem Harmonisierten Verbraucherpreisindex HVPI) im Vergleich mit der realen Produktivität (Bruttoproduktionswert pro Erwerbstätigen verkettet mit Volumenindizes) von 1997 bis 2009 zu Preisen 2005.
Man sieht deutlich das unterschiedliche Einkommensniveau von Männern und Frauen. Frauen verdienen nach wie vor rund ein Drittel weniger als Männer.
Der Median der Reallöhne wuchs um rund 3 Prozent, obwohl die Leistung (Arbeitsproduktivität pro Jahr und Erwerbstätigem/r) seit 1997 um mehr als 30 Prozent gewachsen ist.

Da sage noch jemand, dass sich in Österreich Leistung lohnt!




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NORWEGEN: HINTERGRÜNDE UND FOLGEN DES MASSAKERS

Wir (eine norwegische Initiative) versuchen, konkrete Nachrichten zu bringen, und die finden sich im allgemeinen nur in norwegischen Quellen. Es ist dies eine Initiative (im wörtlich-etymologischen Sinn), alle sind herzlich eingeladen, Beiträge, Ezzes zuzuliefern – Gegeninformation zu Breivik sollte an sich ein kollektives, transnationales Projekt sein.

Aber schon die skandinavischen Indymedias (wie auch die europäischen) haben bisher versagt, waren jämmerlich, waren nicht imstande, detaillierte Recherchen durchzuführen, Hintergrundberichte zu erarbeiten. Wir versuchen, uns mit einiger handwerklicher Akribie an das Thema heranzulesen. In den deutschsprachigen Mainstream-Medien findet sich zum großen Teil Desinformation, sind Platitüden vorherrschend, oder es wird ohnehin Bekanntes abgeschmiert.

Um die norwegische (und skandinavische) Rechte, radikale Rechte, populistische Rechte, um das neonazistische Lager zu verstehen, muß man sich zunächst ein Bild machen über die in Skandinavien immer größer werdenden rechtsextremen Parteien, die sowohl durch ihre Präsenz im öffentlichen „Diskurs“ die Hemmschwellen für Nazis und rechte Gewalttäter herabgesetzt haben als auch letzteren Block, den nazistischen, durch zahlreiche Querverbindungen, kommunikativer wie real-organisatorischer Art, stützen, stärken, befördern, ermutigen.

Zahlreiche Theorien minderer Plausibilität sind außerdem in den letzten Tagen aufgetaucht, ihnen ist mit einiger Skepsis zu begegnen. Mit ihnen werden wir uns aber ebenfalls beschäftigen.

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NORWEGEN: HINTERGRÜNDE UND FOLGEN DES MASAKERS - Ein erster Kommentar

Hermann Dworczak

Ein christlicher Fundamentalist mit "Kontakten zur rechten Szene" hat in einem beispiellosen Massaker über 90 Menschen ermordet. Spätestens jetzt ist es notwendig, gründlich über Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in all seinen Schattierungen nachzudenken. Insbesonders über ihre Wurzeln, ihre starke internationale Verbereitung in den letzten Jahren und wie tatsächlich und nicht bloß mit schönen liberalen, aufklärerischen Reden dagegen vorgegangen werden kann.
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(online) Unterschriftenaktion für die Anerkennung eines Staates Palästina

Hier können Sie / kannst Du unterschreiben
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Dieter Schrage ist tot



Am 29. Juni 2011 hörte sein Herz auf zu schlagen. Im Spagat zwischen der traditionellen Hochkultur und alternativen grünen, linken und anarchistischen Strömungen trat er für ein besseres Österreich ein. Wir trauern um einen unermüdlichen Mitstreiter gegen Ausgrenzung und für Meinungsfreiheit.
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Ein Reisebericht aus den USA von Hermann Dworczak

Nach 24 Jahren verschlägt es mich wieder in die USA: In Amherst- ca. 150 Kilometer von Boston entfernt- referiere ich im Rahmen der Konferenz der WAPE (World Association for Political Economists) über internationalen Rechtsextremismus. Ich benütze meinen knapp zweiwöchigen Aufenthalt in den Vereinigten Staaten, um mir ein Bild von der politischen Lage im Land zu machen.
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Die Dreifachkatastrophe in Japan


von Peter Fleissner

Wer es bis jetzt noch nicht glauben wollte: nun schreit es von den Fernsehschirmen und schockt uns von den Titelseiten der Tageszeitungen: Buchstäblich läuten nun in Japan die Totenglocken für eine Produktionsweise, die an ihr Ende kommt, weil sie Menschen und Natur ausbeutet, beraubt, erniedrigt und schließlich sogar ermordet. In der Stunde der Trauer mit den Hinterbliebenen und bei aller Bewunderung für die Helden, die in Atomkraftwerken weiter die Stellung halten, ist es aber auch unsere Pflicht, kühlen Kopf zu bewahren und nicht der veröffentlichten Meinung zu trauen:
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Berichte über das Weltsozialforum in Dakar

ein Video von atttac

Berichte von Ulrich Brand, Sven Giegold und Hermann Dworczak
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Frauendemo 19. März 2011

       
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Peter Kreisky ist tot

Archiv

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Berichte aus Cancun

Bericht vom 11. Dezember
Cancun ist Kopenhagen 2: Ein „Kompromiss“ ohne Inhalt
Der große Klimagipfel endet mit einem Scheinergebnis
Nach den großen Demonstrationen endete der Klimagipfel – gegen den hartnäckigen Widerstand Boliviens – mit einem sogenannten „Kompromiss“. In Wirklichkeit handelt es sich dabei um ein Scheinergebnis. Die zwei angenommenen Texte haben keine wirklichen Inhalte:
Das eine Papier spricht davon, dass der Temperaturanstieg der Erde nicht mehr als zwei Grad betragen „sollte“.
Im zweiten Papier heißt es wiederum, dass die Industriestaaten ihre Emmissionen zukünftig reduzieren „sollten“. Es kam nicht einmal zu einer klaren Entscheidung über ein Kyoto 2. Die Frage wird sich erneut bei der Konferenz COP 17 in Durban / Südafrika stellen...
Es ist keine Übertreibung: Cancun ist Kopenhagen Nr.2!
Für die Sozialbewegungen und die politische Linke ist damit klar: Der Kampf geht weiter. Und: Er muss verbreitert werden. Das -globale- politische Kräfteverhaeltnis ist zu veraendern: Ein ständiger Austausch der Positionen und eine Zusammenarbeit mit fortschrittlichen Regierungen wie der Boliviens ist notwendig.
Wie die mexikanischen Gefährten sagen: „ZAPATA VIVE- LA LUCHA SIGUE“
Hermann Dworczak

Bericht vom 8. Dezember
THOUSANDS DEMONSTRATED IN CANCUN
Thousands participated today Tuesday in a big international manifestation ( "demo" ) and criticized exploitation and the destruction of nature (" mother earth" ) through the capitalist model of production and consumption. The march started at 10h and went for more than three hours through the center of Cancun.
The march had a lot of social and political currents. At the peak of the demo were campesinos of the region who protested against the existing agricultural system and demanded a fundamental change. They remembered the fight of the mexican revolution : " Zapata vive- lucha sigue" ("Zavata lives - the fight is going on").
They were followed by musicans wearing traditional costumes.
A lot of ambientalistas from Mexico and other Latin American countries- like Guatemala or Ecuador- were present.
One group came from the mexican trade union of the telefon workers.
Greenpeace was with an ice bear present- putting the finger on the danger when the polar ice is melting.
Many groups criticized the carbon trade and the selling of land to multis in the name of " saving nature ".
The international participation was astonishing: there were comrades from China (!) who argued that there is "only one planet " and criticized the policy of the chinese goverment. People came from USA and Canada who supported the idea of the cumbre de los pueblos in Cochabamba in this spring to make referenda- so that the peoples themselves and not the governments can decide about ecological measures.
From Europe I could see participants from France ( Attac), Germany ( Friends of the Earth) and Austria ( Austrian Social Forum/ ASF).
The general mood of the manifestation was : not to wait what was going on in the Moon Palace where the official summit COP 16 is located; and that is not enough to make some modest " green modifications". That not nothing less than a " SYSTEM CHANGE" is necessary.
The march could even be broader. But Via campaesina decided to make its own manifestation.
Hermann Dworczak

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Kurt Rothschild gestorben

Ein Nachruf von Renate Graber