transform.or.at - LINKS-Gründungskonferenz in Wien

Am 10./11. Jänner fand in Wien die LINKS-Gründungsversammlung statt. Bei der Eröffnung am Freitag, es dürften circa 450 Personen anwesend gewesen sein, konnten auch KPÖ-Landessprecher Didi Zach und die stellvertretende Bundessprecherin der KPÖ, Melina Klaus, das Wort ergreifen.--> siehe http://wien.kpoe.at/article.php/-die-muhen-der-ebene-liegen-noch-vor-uns Am 2 Konferenztag war die Beteiligung wesentlich geringer - bei der Wahl der SprecherInnen wurden nur knapp 200 Stimmen abgegeben.

Hervorzuheben ist, dass am Freitag auch allen KPÖ-ANDAS BezirksrätInnen namentlich für die Tätigkeit gedankt wurde, inkl. Applaus coram publico. Ebenfalls am Freitag wurde ein Antrag beschlossen, der von Wien ANDAS und auch der KPÖ unterstützt wurde: „Die (gewählte) Koordination von LINKS wird damit beauftragt rasch Gespräche in Hinblick auf eine gemeinsame Kandidatur aller linken wahlwerbenden Gruppen aufzunehmen. Ziel ist es, bis Anfang März 2020 dafür alle notwendigen Voraussetzungen zu schaffen“
Kritisch festzuhalten ist zugleich, dass 2 Anträge, die das Grundsatz-Konzept (der Name ist fix, es geht um eine neue Art von Allianz, in welcher Personen tätig sind - Parteien können nicht Teil der Allianz sein) in Frage stellten, sich weder in den Konferenzunterlagen fanden noch auf der Konferenz von der Vorbereitungsgruppe eine Debatte dazu ermöglicht wurde.
Im Antrag, der von DIDF eingebracht wurde, der aber sich nicht in den Konferenzunterlagen befand, wurde z.B. formuliert: "Weitere Fortsetzung des Projekts Links und parallel dazu ein gemeinsamer Wahlantritt bei den bevorstehenden Wienwahlen in Form eines Wahlbündnisses mit Wien Andas, um einen ersten gemeinsamen Erfolg für den linken Block zu erzielen."
Grob lässt sich sagen, dass die Reden am Freitag und auch die Reden am Samstag im Großen und Ganzen gut bis sehr gut waren - zugleich aber auch auffallend war, dass Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialpolitik nur in Spurenelementen vorgekommen ist.

Am Samstag wurde zuerst in Kleingruppen (rund 1 Stunde) über das vorgeschlagene Grundsatzdokument debattiert, welches später im Plenum inkl. diverser Abändungsanträge ebenfalls behandelt und abgestimmt wurde.
Interessant war, dass 2 der 3 Anträge, die die Jungen Linken eingebracht haben, abgelehnt wurden. So fand z.B. folgender Antrag keine Mehrheit: "Bis weitere Entscheidungen im Programmprozess getroffen werden, wollen wir uns in unseren öffentlichen Botschaften auf die Themen Wohnen, Armut, (Anti-)Rassismus und Soziales in Wien konzentrieren." Die interessante Begründung lautete - es würde damit das Auftreten präjudiziert. Am Ende der Konferenz wurden die 3 SprecherInnen (4 KandidatInnen standen zur Wahl) und eine 5köpfiges Koordinationsteam gewählt (von der JL Flora Petrik und Lukas Wurzinger), wobei nur 5 Personen ihr Interesse bekundet hatten. Die Resultate lagen durchwegs bei 80 Prozent und etwas mehr. Einzig Christoph Baumgärtel (ehemals einer der Hauptakteure der umstrittenen Facebook-Site der SPÖ-Langenzersdorf), der quasi gegen Can Gülcu kandidierte bzw. kandidieren musste, bekam nur 36 Prozent und wurde damit nicht gewählt.
Wie sich die Diskussionen in den kommenden Wochen entwickeln wird, ist schwer prognostizierbar. Die KPÖ, dies wurde auch auf der Konferenz klar gemacht, ist gewillt, in intensive Diskussionen einzutreten, da viele wichtige Fragen leider noch ungeklärt sind. Ob tragfähige Lösungen, hinter welchen sich viele - Unorganisierte und Organisierte - voller Überzeugung versammeln können, gefunden werden können, muss sich aber erst in den kommenden Wochen zeigen.
Ps.: zur Erinnerung: die Letzt-Entscheidung in welcher Art und Weise und mit wem die KPÖ kandidiert, wird eine a.o. Landeskonferenz entscheiden, die im März oder April stattfinden wird.
PPs.: dass der Vorwahlkampf in Wien schon begonnen hat, ist klar. Vor allem auf Facebook versuchen wir uns bestmöglich auch zu wienpolitischen Themen einzubringen. Über eine wien-politische Kampagne im Frühjahr wird die Stadtleitung auf ihrer nächsten Sitzung nachdenken.

didi zach

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