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transform!at verein zur förderung linker diskurse und politik
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KPÖ-Gewinne in der Steiermark und in Oberösterreich.

Die KPÖ ist in Graz stimmenstärkste Partei geworden und hat die ÖVP überholt. Bürgermeister Nagl tritt zurück.
In Linz gewinnt die KPÖ ein zweites Mandat in Linz. Neu im Gemeinderat ist die KPÖ in Peterskirchen (Bezirk Ried) und Brunnenthal (Bezirk Schärding). Leichte Zugewinne bei den Gemeinderatswahlen in Wels (Welser Linke) und Steyr. Außerdem Achtungserfolge beim ersten Antritt nach langer Zeit in den Gemeinden Traun und Leonding.
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Volksbegehren "Arbeitslosengeld rauf"

Das Volksbegehren "Arbeitslosengeld rauf" liegt bei den Bezirksämtern und online zur Unterschrift auf.
Die OrganisatorInnen ersuchen auch, das Volksbegehren mit Spenden zu unterstützten:
Verein Arbeitslosengeld Rauf!
IBAN: AT45 3477 7000 0627 7099
BIC: RZOOAT2L777
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Freiheit für Assange

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Offener Brief an Minister Schallenberg

Dr. H.P. Nachtnebel 1180 Wien, Pötzleinsdorfer Str. 79/19 nightfognachtnebel@gmail.com
Wien, 16.05.2021
An Herrn Minister Dr. Schallenberg
Ministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
post@bmeia.gv.at
betr.: Die israelische Flagge am Bundeskanzleramt

Sehr geehrter Herr Außenminister!
Seit einigen Tagen weht die Flagge Israels über dem Bundeskanzleramt und Außenministerium. Gleichzeitig bringen militärische Auseinandersetzungen zwischen Israel und dem palästinensischen Teil im Gaza Streifen, sowie heftige Konflikte unter Staatsbürgern Israels die gesamte Region in eine sehr labile Situation. In der WZ vom Mittwoch 12.5. werden Sie, Herr Dr. Schallenberg, zitiert: „Die Situation ist brandgefährlich und sehr volatil. Wir alle sind dazu aufgerufen zu schauen, dass die Situation nicht überkocht, sondern dass wir beruhigend wirken.“

Den vollständigen Brief finden Sie hier.
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15. Mai 2021: Bundeskanzleramt mit israelischer Flagge - eine Provokation

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

mit Schrecken musste ich feststellen, dass seit gestern eine israelische Flagge am Bundeskanzleramt und am Außenministerium weht. Ich habe große Sympathien für viele Juden und Jüdinnen, weise wo immer es geht auf den Holocaust hin, arbeite seit meiner Pensionierung ehrenamtlich in Flüchtlings- und Friedensprojekten mit und nun muss ich miterleben, wie unser neutrales Land für ein kriegsführendes Land die Flagge hisst. Ich finde das beschämend und gefährlich für das Ansehen Österreichs in der Welt. Hätte man beide Flaggen, also jene Israels und Palästinas gehisst, würde das ein Zeichen der Anteilnahme an den Leiden der Völker dieser Staaten sein, aber nur die israelische Flagge zu hissen, stellt eine Parteinahme dar und die steht einem neutralen Land im Konfliktfall nicht zu. Statt zu vermitteln, wird damit Öl ins Feuer gegossen. Es ist eine Verhöhnung der palästinensischen Opfer und der Palästinenser:innen, die in Österreich leben. Ich bitte Sie daher um eine klare öffentliche Stellungnahme zu diesem Vorfall.

Hochachtungsvoll Ing. Gerhard Kofler

Herr Kofler ist Vorsitzender des Friedensbündnisses ABFANG http://abfang.org
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Stellungnahme von Tarafa Baghajati

Tarafa Baghajati, Obmann der Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen, schreibt zum Hissen der israelischen Fahne auf dem BKA:

Mit diesem Akt verabschiedet sich das offizielle Österreich von der historischen neutralen Haltung in Sachen Nahost. Nun ganz kurz folgendes:

1) Das ist eine eklatante Verletzung der verfassungsmäßigen Neutralität Österreichs

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Verletzung der Neutralität durch Hissen der israelischen Fahne auf dem Regierungsgebäude

Offener Brief an den Herrn Bundespräsidenten und den Vizekanzler von Benediktinermönch Karl Helmreich

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Dr.Alexander Van der Bellen !
Sehr geehrter Herr Vizekanzler Mag.Werner Kogler !

Neutralitätsverletzung durch Hissen der Israelischen Flagge auf einem
Regierungsgebäude auf Geheiß des Bundeskanzlers und seines Außenministers.

Österreich hat sich zur Neutralität verpflichtet. Die schweren Konflikte zwischen
Palästinensern und Israel haben ihre Ursache in Demütigungen und Übergriffen am
sogenannten Jerusalemtag und am Tempelberg durch radikale Siedler und israelisches
Militär.
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NATO-Übung: Defender 21

Österreich wird NATO-Durchmarschgebiet - Ein Verstoß gegen den Sinn der Neutralität Österreichs! Klicken Sie bitte hier für weitere Informationen!
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Petition für ein Lieferkettengesetz

Hier kann die Petition unterschrieben werden!!!
Näheres hier!
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MAN



Siehe auch den Blog von Koll. Oberndorfer hier .
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Schon sieben Morde an Frauen in diesem Jahr

Die Zahl der Femizide stieg seit 2014 um ein Drittel. Mehr hier
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Steueroasen trockenlegen!

Durch eine globale Mindeststeuer ließe sich die Steuervermeidung von Unternehmen durch Steueroasen wesentlich reduzieren. Hier mehr.
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IWF: Ungleichheit nimmt weltweit zu

Der internationale Währungsfond rechnet zwar mit einem globalen Wachstum von 6 Prozent für 2021 und mit 4,4 Prozent für 2022, dennoch nimmt die Ungleichheit zu. Besonders betroffen: Frauen, Junge und Menschen mit geringer Bildung. Mehr davon hier
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Andrea Kdolsky zur aktuellen Abschiebungspolitik

Wer kann sich noch an Andrea Kdolsky erinnern? Sie war knapp 2 Jahre (von Jänner 2007 bis Dezember 2008) ÖVP-Gesundheitsministerin im Kabinett Gusenbauer/Molterer. Sie hat sich auf Facebook mit einem bemerkenswerten Posting zur aktuellen Regierungspolitik zu Wort gemeldet: (Mein Dank an Adalbert Krims für die Übermittlung des nachstehenden Textes)



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Eine gute Nachricht: Atomwaffenverbot tritt in Kraft

Die Friedensinitiative ABFANG meldet: Am Freitag, den 22. Jänner 2021, tritt das von 51 Staaten ratifizierte Atomwaffenverbot in Kraft.
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Arbeitslosigkeit im Dezember (DiePresse)

Corona hat die bereits bestehende Arbeitslosigkeit deutlich verstärkt: bitte hier klicken!
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Spanien: Grundrechte auf Wohnung, Strom und Heizung ausgedehnt

Wohnung, Wasser, Strom, Gas und Heizung sind in Spanien Grundrechte, solange die Covid-Pandemie anhält. Wer die Miete oder offene Rechnungen nicht mehr zahlen kann, darf nicht auf die Straße gesetzt werden, auch die Grundversorgung muss weiterhin gewährleistet bleiben. Das beschloss auf Initiative der linksalternativen Unidas Podemos (UP) die Koalitionsregierung des Sozialisten Pedro Sánchez in der vergangenen Woche und erließ ein entsprechendes Dekret, das zunächst bis 9. Mai 2021 gelten soll (siehe Der Standard).
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ÖGB-Fachbuchhandlung in Wien soll geschlossen werden

Der Falter berichtet von der bevorstehenden Schließung der ÖGB Buchhandlung in Wien..Solidarität mir den KollegInnen ist gefordert!
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Wie gut wird die Doppelkrise international bewältigt?



Quelle: https://ourworldindata.org/grapher/q2-gdp-growth-vs-confirmed-deaths-due-to-covid-19-per-million-people

In der obigen Original-Grafik von "Our World in Data" wird China explizit erwähnt, mit einem Wachstum von 3,2 Prozent im zweiten Quartal gegenüber dem Vorjahr. Im Standard vom 17. September (S. 19) wurde diese Information weggelassen (siehe unten), obwohl die USA sichtbar einbezogen wurden. China hatte übrigens "nur" 3,2 Tote pro Million Einwohner zu beklagen, Österreich dagegen 81,39.

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Schweden tickt anders (im Vergleich mit anderen Ländern)

Schweden verzichtet in der Bewältigung der Corona-Krise weitgehend auf staatlichen Zwang. Warum?



Dazu ist eine Kulturkarte der Welt aus der Presse eine gute Orientierungshilfe.
20Diskussion zu den Grundlagen der Arbeitswerttheorie

Zum 190. Geburtstag von Karl Marx eröffnete transform!at eine Internet-Diskussion zu den Grundlagen der Marxistischen Politischen Ökonomie. Es geht dabei um eine widerspruchsfreie, modernisierte und quantitativ-empirisch anwendbare Formulierung der Arbeitswerttheorie. Das Umfeld der Problematik hat Robert Misik virtuos beschrieben.

Sie sind herzlich eingeladen, mitzumachen. Bitte senden Sie Ihre Beiträge an fleissner@arrakis.es.

Bisher diskutieren Hans-Gert Gräbe, Wolfgang Hoss, Georg Quaas, Michael Schlegel, Christian Szolarz, Alexander.B.Voegele, Dave Zachariah und Peter Fleissner.
Quelle: http://www.messagefrommasters.com/Osho/osho/Osho-on-karl-marx.jpg

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