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transform!at verein zur förderung linker diskurse und politik
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Call for Papers WAPE Konferenz 2014 in Hanoi

Die World Association for Political Economy veranstaltet ihre neunte Weltkonferenz im Mai 2014 in Hanoi. Hier finden Sie den Call for Papers und einen Kurzbericht der achten Konferenz in Florianopolis, Brasilien.
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Zur Lage in der Türkei

Aktueller Ticker

A Report on the Situation in Turkey
erdogan.irfan@gmail.com,by Irfan Erdogan

I am writing this to inform you...
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Alter Summit in Athen

Am 7. und 8. Juni versammeln sich in Athen AktivistInnen von europäischen zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften, NGOs zum AlterSummit / Alternativengipfel. Sie werden dabei von Persönlichkeiten des politischen und kulturellen Lebens aus ganz Europa unterstützt.. Diese Veranstaltung wird mit den griechischen sozialen Bewegungen organisiert. http://www.altersummit.eu/
Nicht zufällig wurde Griechenland gewählt, wird es doch als Spielwiese für destruktive Sparmaßnahmen und die sogenannte Wettbewerbspolitik missbraucht. Der Alternativengipfel soll beweisen, dass es auch die Wiege des Widerstandes gegen die Austeritätspolitik sein kann.
Der Gipfel soll zeigen, dass der Kampf der griechischen sozialen Bewegungen ein Kampf aller Europäer_innen ist und die Solidarität der europäischen Organisationen und Bewegungen braucht.
Mit dem Alter Summit „Manifest der Menschen“ werden alternative Vorschläge der Sozialbewegungen zur Krisenbekämpfung präsentiert, die Kämpfe des vergangenen Jahres illustriert und eine gemeinsame Aktions-Linie für zukünftige Kämpfe zur Diskussion gestellt.
Auch aus Österreich nehmen verschiedene Aktivist_innen von linken Organisationen, Gewerkschaften und Parteien am AlterSummit teil. Am 24. Juni werden einige von ihnen berichten und es gibt die Gelegenheit zu diskutieren und zu beraten, wie hier eine Vernetzung gegen die europäische Austeritätspolitik gestaltet werden kann.

Am Montag, den 24. Juni, wird es um 19:00 Uhr im WUK Projektraum eine
VIDEOPRÄSENTATION
mit Eindrücken vom AlterSummit geben.
Inputs von:
Sonja Ablinger (SPÖ, angefragt)
Katerina Anastasiou (solidarity4all Vienna)
Walter Baier (transform! europe)
Alexandra Strickner (attac Österreich)

Moderation: Lisa Mittendrein (attac Österreich)
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Das Erste Zentral- und Osteuropäische Sozial- und Umweltforum in Wien

EIN INTERESSANTES UND GELUNGENES FORUM IN WIEN -
LEIDER MIT WENIG LEUTEN (AUS ÖSTERREICH)
Ein erster Kommentar und die gemeinsame Erklärung
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Zum Weltsozialforum in Tunis

31. März 2013: Weltsozialforum in Tunis großer Erfolg
Die Weltsozialforumsbewegung hat durch den arabischen Frühling neuen Wind in den Segeln. Das Weltsozialforum 2013 in Tunis war von den arabischen Revolutionen geprägt. 4500 Vereinigungen, Verbände, Vereine und Stiftungen hatten aufgerufen. 70.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus aller Welt besuchten 1200 Veranstaltungen und Workshops, von denen die meisten sich mit den sozialen Zuständen in den nordafrikanischen und arabischen Ländern und den Bewegungen von unten befassten, die gegen Erwerbslosigkeit, Verelendung und Fremdbestimmung durch die reichen Industriestaaten und die eigene Kapitalistenklasse befassten. Eine wichtige Rolle spielte die Solidarität mit der syrischen Revolution gegen das Assad-Regime sowie die Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand gegen das israelische Besatzungsregime. Beides prägte auch die Auftaktdemonstration, zu der Zehntausende kamen – die Schätzungen reichen von 50.000 bis 70.000.

Bei aller Vielfalt der politischen Meinungen waren sich die TeilnehmerInnen einig in der Verurteilung des Diktats der Finanzmärkte und der ihnen zu Diensten stehenden Regierungen. In vielen spannenden Diskussionen ging es in Tunis um die Entwicklung von Alternativen zu den neoliberalen Dogmen und auch zu einem Wirtschaftssystem, das von der Konkurrenz und vom Run auf den höchst möglichen Profit angetrieben wird. Dieses System macht Menschen und Natur kaputt. Wir brauchen einen neuen Weg und eine Produktion, die sich um menschliche Bedürfnisse und ökologische Verantwortlichkeit dreht.

Manuel Kellner (31.3.2013)



30. März 2013: ABSCHLUSS-DEMO IM ZEICHEN DER PALAESTINA-SOLIDARITAET

Das Weltsozialforum in Tunis wurde heute Samstag mit einer Demo beendet, die ganz im Zeichen der Solidaritaet mit dem unterdrueckten palaestinensischen Volk stand. Die Demo machte klar, welchen enormen Stellenwert Palaestina im arabischen Raum hat: waehrend etwa bei der Auftakt-Demo fuer das WSF am Dienstag den 26.3. die Gewerkschaft UGTT nur recht schwach vertreten war, konnte man/frau heute eine Menge der roten UGTT-Fahnen mit den verschraenkten ArbeiterInnenhaenden sehen.

Sicher ist es jetzt noch zu frueh, um eine Bilanz dieses WSF zu machen. Einige facts sprechen jedoch fuer sich. Bis gestern hatten sich 55.000 Personen registriert. Es gab ueber Tausend Einzelveranstaltungen. In etlichen Veranstatungen gab es einen regen Informationsaustausch- ein echtes Kennenlernen von unterschiedlichen politischen Kulturen.

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Akademie für Marxismus

China wird -nicht ganz zu Unrecht- assoziiert mit Wachstumsfetischismus, blindem Vertrauen in die Segnungen des "Marktes" und ausufernder Konsumideologie. Aber es gibt auch Gruppierungen, die gegen den Strom schwimmen. Die "Akademie für Marxismus" in der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften ist eine von ihnen.

mehr...
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Zum hundertsten Geburtstag von Jura Soyfer

(von Erich Hackl, "Die Presse")
Die Ordnung, die uns hält?
„So starb eine Partei“ – es wäre lohnend, Jura Soyfers Thema in die Gegenwart zu transferieren: das fortgesetzte Kapitulieren der europäischen Sozialdemokratie und den Umbau ihrer Parteizentralen zu Startrampen für Managerinnen und Konzernberater. – Zum hundertsten Geburtstag von Jura Soyfer
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Forum Soziale Gerechtigkeit bei Staatssekretär Schieder

Am Montag, den 24. September, konnten Vertreter der Forums Soziale Gerechtigkeit (FoSoG) dem Staatssekretär im Finanzministerium, Andreas Schieder, in einem einstündigen Gespräch ihre Vorschläge für eine Reform des Steuersystems vorlegen. Es gab weitgehende inhaltliche Übereinstimmung des Staatssektretärs mit den Forderungen des FoSoG, ihre politische Umsetzung scheint jedoch in weiter Ferne. Mehr Druck durch die Öffentlichkeit ist erforderlich. Das FoSoG plant dazu weitere Veranstaltungen in Wien und in den Bundesländern.




v.l.n.r. Herbert Berger (stv. Vorsitzender des FoSoG), Staatssektretär Andreas Schieder, Peter Fleissner (Schriftführer des FoSoG)
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Zwei internationale Konferenzen in Mexiko über die Entwicklung der Menschheit im 21. Jahrhundert

Mehr als 100 TeilnehmerInnen aus zwanzig Ländern und vier Kontinenten besuchten den "Ersten Weltkongress für Fortschrittliche Wissenschaft - WARP" (23-24 Mai) und die "Siebente Jahreskonferenz der Weltvereinigung für Politische Ökonomie - WAPE" (25-27 Mai) in Mexico City. Es ging dabei um die Entwicklungsperspektiven der Menschen im 21. Jahrhundert. Fragen der ökonomischen Krise, der Rolle des Staates, der Öffentlichkeit und der Märkte standen im Mittelpunkt der Debatte. Beide Konferenzen wurden von Heinz Dieterich



organisiert, dem Autor des Buches "Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts".

Im Rahmen des "World Advanced Research Projects" (WARP) wurde an der Autonomen Universität von Mexico City (UAM) gemeinsam mit der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften und anderen Partnerinstitutionen das erste "Zentrum für die Wissenschaften vom Übergang" (Center for Transition Sciences - CTS) gegründet. Dort sollen Methoden entwickelt und Studien vorgenommen werden, die den Übergang der Gesellschaften zu humaneren Formen begleiten können.

Auch Sie können sich über die homepage des WARP-Projekts an diesen Aktivitäten beteiligen.

Anlässlich der Konferenzen wurde vom Rektor der UAM Salvador Vega y Leon und vom Präsidenten des Instituts für Marxismus an der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften (CASS) Cheng Enfu ein Abkommen zur wissenschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Mexiko und China unterzeichnet und eine Skulptur von Adam Smith und Karl Marx enthüllt (siehe Bild)



Besonders aufschlussreich erwies sich der Beitrag von Cheng Enfu über sieben Strömungen sozialen Denkens in China. Wir danken ihm für die freundliche Erlaubnis, dieses paper hier veröffentlichen zu dürfen.

Aus Österreich haben an der Konferenz Hermann Dworczak, der zur spezifischen Rolle des Marxismus für die Entwicklung der Menschen heute sprach,



und Peter Fleissner teilgenommen. Für das Paper "From the appearance of the economy to its essence and back - Methodological preconditions on how to analyze crises" erhielt Letzterer den Distinguished Achievment Award der World Association of Political Economy. Weitere Preisträger waren u.a. Radhika Desai (Kanada) und Paul C ockshott (Schottland).



Fleissners Präsentation auf der WAPE-Konferenz findet sich hier, und da jene auf der WARP-Konferenz.
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Das 10-Punkte Grundsatz-Programm von SYRIZA für die Parlamentswahlen vom 6. Mai 2012

DER AUSSTIEG AUS DER KRISE IST LINKS

1. Schmieden eines Schilds zum Schutz der Gesellschaft gegen die Krise
• Kein einziger Bürger / keine einzige Bürgerin ohne garantiertes Mindesteinkommen oder Arbeitslosenunterstützung, medizinische Versorgung, Sozialversicherung, Wohnraum und Zugang zu allen öffentlichen Dienstleistungen.
• Schutz- und Entlastungsmaßnahmen für die verschuldeten Haushalte.
• Preiskontrollen und Preisreduktionen, Senkung der Mehrwertsteuer und Abschaffung der Mehrwertsteuer auf alle Güter, die der Grundversorgung dienen.
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Unterschriftenaktion

transform!at lädt ein zur Unterzeichnung der Initiative Demokratie statt Fiskalpakt. Siehe http://www.demokratie-statt-fiskalpakt.org/

Im EU-SOZIALPOLITIK-NEWSLETTER finden Sie die neuesten Berichte zur sozialen Lage in den PIIGS-Ländern. Sie sind Zeugnis einer verfehlten EU-Wirtschaftspolitik:

Auswirkungen von Krisenbekämpfungsmaßnahmen und die Sozial- und Beschäftigungssituation in Griechenland, Italien, Spanien, Portugal und Irland (Zusammenfassung der EWSA-Länderstudien 2011)
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WIR FORDERN STEUERGERECHTIGKEIT!

Konkrete Vorschläge des Forum Soziale Gerechtigkeit (FoSoG)
Eine Broschüre unter Mitarbeit von: Herbert Berger, Trautl Brandstaller, Peter Fleissner, Leo Gabriel, Michael Graber, Christian Lager, Fritz Schiller und Herbert Waloschek. Layout: Wilfried Hanser
download hier






Bitte machen Sie bei unserer Kampagne für "Steuergerechtigkeit jetzt!" mit, indem Sie durch Ihre Unterschrift unsere Forderungen unterstützen (download der Unterschriftenliste) und/oder selbst eine Diskussionsveranstaltung organisieren. Bitte lassen Sie uns Ihre Bereitschaft dazu wissen, indem Sie uns eine e-mail an forumsozialegerechtigkeit@gmx.at schreiben. Sie können auch Freunde und Bekannte dazu einladen (siehe die Bereitschaftsliste).
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Und vergib uns unsere Schuld…

Vorabdruck eines Beitrags von Peter Fleissner in der Volksstimme 1/2012
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SUCCESSFULL INTERNATIONAL CONFERENCE ON THE RISE OF THE FAR RIGHT IN KIEW

From November 11th - 13th there was in Kiew an international conference on the rise of the far right. The conference "Alternatives to the rise of the far right in times of economic, social and ecological crises" was organized by the „Prague Spring II network against right wing-extremism and populism“ which had been constituted in Prague in March, 2010, within the framework of the European Social Forum process.

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Akademie der Wissenschaften: 15.000 Unterschriften

15.391 Personen haben die Petition für die Österreichische Akademie der Wissenschaften unterzeichnet. Wir danken für Ihre Unterschrift und schliessen die Aktion hiermit ab. Die Unterschriftenliste wurden Herrn Bubdespräsidenten Fischer übergeben. Die Verhandlungen der ÖAW mit dem Wissenschaftsministerium laufen nun mit Einbindung der MitarbeiterInnen.
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Was tun in Zeiten der Krise?

Der Politik ins Stammbuch

von Peter Fleissner
(Nachdruck aus der September-Volksstimme)

In den Zeiten der gegenwärtigen Vielfachkrise, die sich immer deutlicher als eine Systemkrise erweist, fehlen den Politikern konkrete Antworten und Auswege. Sie reagieren hilflos, und dies nicht nur in Österreich, sondern auch auf EU-Ebene. Die Europolitiker spannen einen Rettungsschirm nach dem anderen auf. Und mit jedem neuen Schirm wird ein neues Land von den Ratingagenturen krankgeredet. Es ist eine Frage der Zeit, wie lange die gigantischen Summen noch aufzutreiben sind, um einzelne Mitgliedsländer vor dem Staatsbankrott zu bewahren. Dabei ist es nicht die Sorge um das Wohlergehen der BürgerInnen, die die Politik umtreibt, sondern die Angst vor dem Zusammenbruch des Bankensystems, das nach einer Pleite z.B. von Griechenland auch die reichen Länder der EU in den Strudel der Krise reißen würde. Die Banken in Deutschland und in Frankreich wären dann die Leidtragenden. In den USA sehen wir ein ähnliches Bild: Ein sozial engagierter und charismatischer Präsident schafft es trotz seiner Machtfülle nicht, seine Politik durchzusetzen. Das Debakel um die Erweiterung der US-Staatsschuldengrenze zeigt in aller Deutlichkeit, dass auch das reichste Land der Welt Budgetkürzungen vornehmen muss, wenn der Staatshaushalt von Spitzenverdienern und Vermögensbesitzern kaum Steuern bezieht.
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Arbeitsleistung lohnt sich nicht, my darling...

Sogar die Statistik zeigt deutlich: Obwohl die Österreicherinnen und Österreicher seit 1997 rund ein Drittel (also 33 Prozent) mehr geleistet haben, erhalten die lohnangängig Erwerbstätigen nach Abzug der Preissteigerungen nur ein um rund drei Prozent höheres Nettoeinkommen als 1997.
Die folgende Grafik zeigt die Entwicklung der Netto-Jahres-Einkommen (Median) der lohnabhängigen Männer und der Frauen, beide inflationsbereinigt (mit dem Harmonisierten Verbraucherpreisindex HVPI) im Vergleich mit der realen Produktivität (Bruttoproduktionswert pro Erwerbstätigen verkettet mit Volumenindizes) von 1997 bis 2009 zu Preisen 2005.
Man sieht deutlich das unterschiedliche Einkommensniveau von Männern und Frauen. Frauen verdienen nach wie vor rund ein Drittel weniger als Männer.
Der Median der Reallöhne wuchs um rund 3 Prozent, obwohl die Leistung (Arbeitsproduktivität pro Jahr und Erwerbstätigem/r) seit 1997 um mehr als 30 Prozent gewachsen ist.

Da sage noch jemand, dass sich in Österreich Leistung lohnt!




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NORWEGEN: HINTERGRÜNDE UND FOLGEN DES MASSAKERS

Wir (eine norwegische Initiative) versuchen, konkrete Nachrichten zu bringen, und die finden sich im allgemeinen nur in norwegischen Quellen. Es ist dies eine Initiative (im wörtlich-etymologischen Sinn), alle sind herzlich eingeladen, Beiträge, Ezzes zuzuliefern – Gegeninformation zu Breivik sollte an sich ein kollektives, transnationales Projekt sein.

Aber schon die skandinavischen Indymedias (wie auch die europäischen) haben bisher versagt, waren jämmerlich, waren nicht imstande, detaillierte Recherchen durchzuführen, Hintergrundberichte zu erarbeiten. Wir versuchen, uns mit einiger handwerklicher Akribie an das Thema heranzulesen. In den deutschsprachigen Mainstream-Medien findet sich zum großen Teil Desinformation, sind Platitüden vorherrschend, oder es wird ohnehin Bekanntes abgeschmiert.

Um die norwegische (und skandinavische) Rechte, radikale Rechte, populistische Rechte, um das neonazistische Lager zu verstehen, muß man sich zunächst ein Bild machen über die in Skandinavien immer größer werdenden rechtsextremen Parteien, die sowohl durch ihre Präsenz im öffentlichen „Diskurs“ die Hemmschwellen für Nazis und rechte Gewalttäter herabgesetzt haben als auch letzteren Block, den nazistischen, durch zahlreiche Querverbindungen, kommunikativer wie real-organisatorischer Art, stützen, stärken, befördern, ermutigen.

Zahlreiche Theorien minderer Plausibilität sind außerdem in den letzten Tagen aufgetaucht, ihnen ist mit einiger Skepsis zu begegnen. Mit ihnen werden wir uns aber ebenfalls beschäftigen.

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NORWEGEN: HINTERGRÜNDE UND FOLGEN DES MASAKERS - Ein erster Kommentar

Hermann Dworczak

Ein christlicher Fundamentalist mit "Kontakten zur rechten Szene" hat in einem beispiellosen Massaker über 90 Menschen ermordet. Spätestens jetzt ist es notwendig, gründlich über Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in all seinen Schattierungen nachzudenken. Insbesonders über ihre Wurzeln, ihre starke internationale Verbereitung in den letzten Jahren und wie tatsächlich und nicht bloß mit schönen liberalen, aufklärerischen Reden dagegen vorgegangen werden kann.
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(online) Unterschriftenaktion für die Anerkennung eines Staates Palästina

Hier können Sie / kannst Du unterschreiben