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transform!at verein zur förderung linker diskurse und politik
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Robert Steigerwald gestorben

Robert Steigerwald (* 24. März 1925 in Frankfurt am Main; † 30. Juni 2016 in Eschborn) ist tot.
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Van der Bellen gewinnt knapp

Ergebnisse in den Gemeinden

Kommentare von
Mirko Messner,
Christoph Hofinger, und
Barbara Steiner
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Studie zu TTIP: Verlust von Arbeitsplätzen

Neue Studie zu TTIP von Institut für Höhere Studien und der Österreichischen Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung im Auftrag von im Auftrag von SPAR, BIO AUSTRIA, NÖM und Greenpeace.
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El Awadalla benötigt Unterstützung für ihre Kandidatur als Bundespräsidentin

Hier gibt es ein Interview mit ihr. El Awadalla benötigt 6000 Unterstützungserklärungen, um bei der Wahl zur Bundespräsidentin antreten zu können. Diese können ab 23. Februar auf den Bezirksämtern unterschrieben werden.
Mehr Informationen hier
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DIEM25

Dienstag, 09. Februar 2016, 20:30 Uhr
DiEM 25 – Announcing the Democracy in Europe Movement 2025
Mit Yanis Varoufakis und weiteren Referenten. Moderation: Sre?ko Horvat
Erstmalige Vorstellung der Bewegung: DEMOCRACY IN EUROPE MOVEMENT 2025
Ziel: EUROPA DEMOKRATISIEREN - Voraussetzung für die Rettung/Zivilisierung der Europäischen Union
Ort: Volksbühne Berlin, Großer Saal
Die Veranstaltung wird live gestreamt von http://www.volksbuehne-berlin.de/livestreamsiehe auch http://www.diem25.org/ und das Programm der gesamten Tagung

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Elisabeth Gauthier ist gestorben

Am 9. Februar 2016 hat Elisabeth ihren Kampf gegen ihre Krankheit verloren. Sie war für die Linke in Europa und für das Netzwerk Transport eine zentrale Persönlichkeit. Wir trauern um sie. Die Parte finden Sie hier.
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Mireille Geloen lebt nicht mehr



Mireille, bis vor Kurzem noch Vorstandsmitglied von transform!at, ist nach schmerzhafter Krankheit ihrem Leiden erlegen. Wir verabschieden uns von ihr am Dienstag, 2.2.2016 um 12:30 Uhr in der Feuerhalle Simmering. Wir trauern um sie.





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Online Voting für den Schandfleck

Voten Sie mit auf www.schandfleck.or.at

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Gut besuchte Buchpräsentation im WUK

mit dem Autor Giorgos Chondros und Marlene Streeruwitz
Moderation Nina Horaczek, Der Falter

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Nach den Wahlen in Venezuela

Zwei weitere Berichte aus Venezuela, vom 7. Dezember 2015 und vom 3. Jänner 2016.
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Vor den Wahlen in Venezuela am 6. Dezember

Ein Bericht von Wilhelm Mindler vor Ort. Bitte hier klicken!


Kommenden Sonntag sind Parlamentswahlen in Venezuela. Diesen ist der beiliegende Bericht No 40 gewidmet. Bei einer fairen Wahl würde die Opposition einen haushohen Vorteil haben, aber die Regierungspartei PSUV ist sehr ideenreich wenn es darum geht die Spielregeln zu verletzen. Von Demokratie kann da längst keine Rede mehr sein.

Auch wenn die Opposition gewinnt gibt es viele Fragezeichen und wird viel Geschick nötig sein um das Schiff zu einem sicheren Hafen zu lenken. Mit dieser heterogenen Opposition wird das nicht leicht sein. Aber über diesen Punkt schreibt Willi Mindler ein anderes mal.
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Eine andere Kulturpolitik ist nötig!

Arbeitsgruppe der Pressekonferenz "Eine andere Kulturpolitik ist nötig" (Irmgard Almer, Maria Bergstötter, Willi Hejda und Romana Hagyo) unter Bezugnahme auf Statements zahlreicher Interessensvertretungen, Initiativen und Einzelpersonen.


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Keine Beweise, dass der Krieg gegen den Terror funktioniert

Peter R. Neumann in Die Presse
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Neues Institut für ökonomische Ungleichheit an der Wirtschaftsuniversität Wien eröffnet

siehe hier und hier
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WIEN: PHANTASTISCHE DEMO

VON ZEHNTAUSENDEN FÜR ASYLRECHT UND GEGEN FREMDENFEINDLICKEIT
Gestern, Montag den 31. August, fand in Wien eine Riesen-Demo zur Unterstützung der Flüchtlinge und gegen Fremdenhaß statt: Einige zehntausend Menschen -wahrscheinlich waren es 40 000 oder mehr!- gingen vom Westbahhof über die Mariahilferstraße bis zum Parlament. Es war eine echte Freude, Massen von - vor allem, aber nicht nur- jungen Menschen zu sehen, die sich für Humanität, und konkrete Hilfe für Füchtlinge aussprachen und sich dagegen verwehrten, daß "Europa zu einem Massengrab wird".

Während die offizielle Politik weiter fest auf Abschottung setzt - der blau-braune Rattenfänger Strache will sogar wie Orban in Ungarn einen Zaun errichten (sic!)- war von unten ein ganz anderes Signal zu vernehmen: für ein offenes Österreich, in einem weltoffenen Europa- und keine "Festung"!

Der Sozialdemokratie und dem ÖGB, beide waren nur recht schwach, wenn überhaupt auf der Demo präsent, sei ins Stammbuch geschrieben: Macht Euch vor dem Fremdenhass und der FPÖ nicht in Hose! Es stimmt einfach nicht, dass man die widerliche, fremdenfeindliche Krot schlucken muss, um "nicht Unterstützung und Stimmen zu verlieren". Die gestrige Demo war einmal mehr ein Beweis, dass es genügend fortschrittliche Kräfte gibt, die bereit sind konkret zu helfen und sich nicht scheuen, den Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit aufzunehmen.
Ja- die Demo hatte auch ihre inhaltlichen, politischen Grenzen. Etliches wurde nur angetippt, zentrale Akteure der Abschottungs-Politik wurden nicht konkret beim Namen genannt. Aber es wäre nichts als ultralinkes Sektierertum, das zum Hauptgegenstand der Debatten zu machen. Die- radikale-Linke sollte sich jetzt vielmehr endlich aufraffen, GEMEINSAM und INTERNATIONAL in der Flüchtlingsfrage aktiv zu werden und so politische Defizite zu überwinden .

Hermann Dworczak (0043 / 676 / 972 31 10 )
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Wien anders kandidiert

Nun ist es fix: "Wien anders" kandidiert in allen Bezirken Wiens!
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Eine Schande für Österreich

3200 Flüchtlinge in Traiskirchen, 900 müssen im Freien schlafen, hygienische Bedingungen katastrophal: siehe orf religion
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Irma Schwager ist nicht mehr

Die Widerstandskämpferin und Ehrenvorsitzende der KPÖ ist mit 95 Jahren in Wien gestorben. Den Nachruf der KPÖ finden Sie hier.
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Stoppt unfairen Handel. EU-Politik muss Früchte tragen! Petition an EU-Kommissarin Bienkowska

Diese Petition kann hier unterzeichnet werden:

Sehr geehrte Kommissarin Bienkowska,

eine Handvoll Supermarktketten, darunter Aldi, Lidl, Carrefour und Tesco, kontrollieren den europäischen Lebensmittelmarkt und entscheiden, wo und was wir einkaufen. Sie sind die Türsteher zwischen Millionen VerbraucherInnen in Europa und Zulieferern aus der ganzen Welt.
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Erklärung von SYRIZA zur Lage

Europas Moment der Wahrheit

Athen, 18. Mai 2015

Liebe Freundinnen und Freunde!
Nach nunmehr fast vier Monaten intensiver Verhandlungen steht unser europäisches Projekt vor einem Augenblick der Wahrheit. Die von SYRIZA geführte Regierung tut ihr Bestes, um mit den europäischen und internationalen Partnern ein Abkommen zu erreichen, das sowohl die Verpflichtungen Griechenlands als europäischem Mitgliedsstaat als auch das ihr durch die Wahlen erteilte Mandat des griechischen Volkes respektiert.
Die SYRIZA-Regierung hat bereits eine Reihe von Reformen auf den Weg gebracht, die sowohl die Korruption als auch die weit verbreitete Steuerhinterziehung in Angriff nehmen. Die Staatsausgaben sind eingeschränkt worden, die Steuereinnahmen übertreffen die Erwartungen, sodass (von Jänner bis April 2015) ein primärer Budgetüberschuss von 2,16 Milliarden erzielt wurde, der den anfänglich geschätzten erreichbaren Budgetüberschuss von 287 Millionen bei weitem übertrifft. Griechenland ist auch all seinen Schuldenverpflichtungen aus eigenen Mitteln nachgekommen – ein einmaliger Fall unter den europäischen Nationen –, da seit August 2014 jedwede Auszahlung von Erträgen aus dem Verkauf von Staatspapieren ausgesetzt wurde.
Nunmehr sind vier Monate erschöpfender Verhandlungen vergangen, in denen die Kreditgeber noch immer darauf beharren, dass die von SYRIZA geführte Regierung das Austeritätsprogramm umsetzt, das das griechische Volk in den Wahlen vom 25. Jänner eindeutig abgelehnt hat. Die von den Institutionen orchestrierte und herbeigeführte Erstickung der Liquidität hat zu einer kritischen Situation die Finanzen unseres Landes betreffend geführt, weshalb es für Griechenland unmöglich geworden ist, seinen unmittelbar bevorstehenden Schuldenverpflichtungen nachzukommen.
Die griechische Regierung hat ihr Bestes getan, um ein Abkommen zu erreichen, aber rote Linien – diese betreffen nachhaltige und nicht unrealistische Primärüberschüsse, die Wiederinkraftsetzung von Kollektivverträgen und des Mindestlohns, den Schutz der Arbeitenden vor massiven Kündigungen, den Schutz von Löhnen, Gehältern und Pensionen und des sozialen Sicherungssystems vor weiteren Einschnitten, die Notprivatisierungen – müssen respektiert werden. Die Geduld und der gute Wille des griechischen Volkes dürfen nicht als Bereitschaft missverstanden werden, sich einer noch nie da gewesenen Erpressung zu beugen. Die europäische Demokratie darf nicht auf diese Weise erstickt werden.
Wir erleben entscheidende Zeiten. Von unseren europäischen Partnerinnen und Partnern brauchen wir eine Bekundung ihres politischen Willens zur Überwindung der momentanen Pattsituation. Das ist nicht bloß ein Aufruf zur Solidarität, sondern einer zur gebührenden Achtung vor den wichtigsten europäischen Werten.
Innerhalb dieses Rahmens appelliert SYRIZA an alle fortschrittlichen und demokratischen sozialen und politischen Akteure und Akteurinnen, die anerkennen, dass der Kampf Griechenlands nicht auf seine nationalen Grenzen beschränkt ist, sondern einen Kampf um Demokratie und soziale Gerechtigkeit in Europa darstellt.
In diesen kritischen Augenblicken rufen wir zu Akten sozialer und politischer Solidarität auf, die von der Organisierung von Kundgebungen zu bewusstseinsbildenden Kampagnen in ganz Europa reichen und die sowohl Initiativen auf institutioneller Ebene, in lokalen, regionalen und nationalen Parlamenten, als auch Unterstützungserklärungen durch Einzelpersonen und durch Gruppen für die Bemühungen Griechenlands beinhalten, das europäische Paradigma weg von der verheerenden Austeritätspolitik hin zu einem neuen Modell des nachhaltigen Wachstums umzugestalten.
Ihre und Eure Unterstützung ist von äußerster Wichtigkeit, nicht nur für das griechische Volk, sondern für das Schicksal der europäischen Idee.
Mit unseren herzlichsten Grüßen,
Tasos Koronakis
Sekretär des Zentralkomitees von SYRIZA
Weitere Information finden Sie / findest du in der jüngsten Erklärung des Politischen Sekretariats von SYRIZA: http://tinyurl.com/o892gmt