Verzeichnis  :  Impressum  :  Kontakt  :  Werttheorie  :  Links  :  Erweiterte Suche  
transform!at verein zur förderung linker diskurse und politik
  Druckfähige Version anzeigen 

Trotz Regen ein erfreuliches und interessantes Volksstimme-Fest


Trotz schlechtem Wetter gab es interessante Informationen und Diskussionen, zum geplanten Freihandelsabommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union, über die Versuche der Linken in Deutschland, die Arbeit der Geheimdienste einer demokratischen Kontrolle zu unterwerfen, und zum Konflikt in der Ukraine. Im Bild v.l.n.r. Hannes Hofbauer, Historiker, Journalist, Verleger (Promedia), Peter Fleissner, Vorsitzender des Vereins transform!at, Walter Baier, Koordinator „transform Europe“, Volodymyr Ishchenko, Stellvertretender Direktor des Zentrums für Gesellschaftsanalyse, Kiew, Jiri Hudicek, Vorstandsmitglied der Europäischen Linkspartei, und Leo Gabriel, Direktor des Instituts für interkulturelle Forschung und Zusammenarbeit, Wien, bei einer Analyse der kritischen Lage in der Ukraine. Die Ausweitung des Konflikts muss durch eine politische Lösung zwischen den Bürgerkriegsparteien vermieden werden. Mehr als 100 Personen nahmen an dieser Veranstaltung teil.
  Druckfähige Version anzeigen 

Uri Avnery: Geblendet in Gaza

DAS DUMME am Krieg ist, dass er zwei Seiten hat.

Alles wäre so viel einfacher, wenn der Krieg nur eine Seite hätte. Natürlich unsere.
Da entwirft man einen wunderbaren Plan für den nächsten Krieg, bereitet den Krieg vor und trainiert dafür, bis alles perfekt ist.
Und dann fängt der Krieg an und zu unserem äußersten Erstaunen stellt sich heraus, dass es auch noch eine andere Seite gibt, die auch einen wunderbaren Plan hat und die sich auch auf den Krieg vorbereitet und dafür trainiert hat.
Wenn die beiden Pläne aufeinandertreffen, geht alles schief.
  Druckfähige Version anzeigen 

FREIHANDELSABKOMMEN TISA

TISA bedeutet abgekürzt „Trade in Service Agreement“ (englisch), im französischen Sprachraum wird dieses Abkommen „Accord sur le commerce des services“ abgekürzt ACS genannt

In Österreich wird jetzt endlich über das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, dem TTIP; diskutiert. Aber darüberhinaus gibt es internationale Verhandlungen für vielleicht viel brisantere Abkommen wie z.B. das TISA, Letzteres halten die USA sogar für wichtiger als jenes. TISA wird aber bei uns im Gegensatz zur Schweiz, wo am 28. April dieses Jahres in Genf eine große Gegendemonstration stattfand und eine Petition kritischer Gruppen, Gewerkschaften usw. der Regierung überreicht wurde, fast ignoriert.
.
Im TISA geht es um Liberalisierungen, die internationale Dienstleistungen betreffen. Hier öffnen sich für die internationalen Großkonzerne wie z.B. Suez, Rwe, Veolia.... neue große Profitchancen. Themen bei den TISA-Verhandlungen sind so sensible Bereiche wie das Transport-, das Post-, das Gesundheitswesen, der Einzelhandel, die Energie- und Wasserversorgung, Schulen, Hochschulen, Forschung, Kunst usw. wobei geplant ist, immer mehr Bereiche in TISA einzubauen.

  Druckfähige Version anzeigen 

Bericht von der WAPE aus Hanoi von Hermann Dworczak

VIETNAM: ERSTE EINDRUECKE

Tag 1:
Wie jedes Jahr nehme ich an der Jahreskonferenz der "World Association for Political Economy" (WAPE) teil. Heuer findet sie in Hanoi statt. Eine wunderbare Gelegenheit- endlich!- das Land kennenzulernen, dessen Befreiungskampf fuer meine politische Praegung eine Schluesselstellung einnahm.

Das Thema der WAPE-Konferenz (24./25.Mai) ist "Growth, Development and Social Justice". Ich werde am Sonntag darueber referieren, dass der (neoliberale) Kapitalismus nicht im stande ist nachhaltiges Wachstum zu schaffen - geschweige denn "soziale Gerechtigkeit". Und welche strategischen Schlussfolgerungen die Linke daraus ziehen sollte. Josef Baum wird ebenfalls das Wort ergreifen. Da es erst am Samstag richtig losgeht, benuetze ich die Zeit, um mich der Lage in Vietnam und dem Leben der Menschen vertraut zu machen.

Horror-Mythen, dass Hanoi eine "graue" Stadt waere, entpuppen sich bald als purer Unsinn. Im Gegenteil: das viele Gruen faellt auf- zumindest in den zentralen Stadtteilen. Die sprichwoertliche, nicht gekuenstelte Freundlichkeit der VietnamesInnen erlebe ich bereits am ersten Tag am eigenen Leib: schon im Flugzeug erklaert man/frau mir genau, wie ich zur Vietnamesischen Akademie der Sozialwissenschaften(VASS), dem Tagungsort der Konferenz, komme. Als sich herausstellt, dass ich am Flughafen zuwenig Geld gewechselt habe, um am Nachmittag zu einem Freund zu fahren, nehmen mich StudentInnen der VASS mit ihrem Taxi ein Stueck mit und ich brauche nur die Reststrecke bezahlen...

Was einem unmittelbar in Hanoi auffaellt, ist das Verkehrs-Tohuwabohu: wahre Kolonnen von MopedfahrerInnen sind unterwegs- nicht wenige mit Atemschutz! RadfahreInnen sehe ich hingegen kaum. Hanoi hat bis jetzt keine Metro- an einer Schnellbahn auf Stelzen wird (erst jetzt) gebaut.

Schlendert man/ frau im Zentrum herum (die Gegend um den wunderschoenen Hoan Kiem See), sticht die Vielzahl renovierter Haeuser aus der- franzoesischen- Kolonialzeit ins Auge. Obwohl Hanoi von den Amis stark bombardiert wurde, ist von den Zerstoerungen nichts mehr zu sehen.

Das Leben ist nach den "Wirtschaftsreformen" von 1986 ("doi moi") extrem kommerzialisiert. Der Befreiungskampf ist- insbesonders fuer die Jugend- passe. Was heute zaehlt ist "Konsum". Ein kleines, typisches Beispiel: ich versuche mit einem Taxler zu plaudern- das einzige, was ihn wirklich interessiert, ist der Ring an meiner rechten Hand (mein Grossvater schenkte ihn mir, als ich das Studium beendete): immer wieder fragt er mich, wieviel Dollar der wohl kostet...

Die Konferenz am Wochenende ist vor allem eine Coproduktion der Vietnamesischen und Chinesischen Akademie der Wissenschaften. Angesichts der aktuellen "Spannungen" zwischen den beiden Laendern dachte ich, dass es eine "diplomatische Ausblendung" der Konflikte auf der Tagung geben wird. Aber nein: sie werden Thema sein- na das kann spannend werden!
  Druckfähige Version anzeigen 

Internationale Konferenz über Informationsfreiheit: Nachlese

Fotobearbeitung: Edward Chapon

Rund 280 Teilnehmerinnen und Teilnehmer besuchten am Freitag/Samstag, 28. Februar/1. März die internationale Konferenz
Freedom of Information under Pressure:
Control - Crisis - Culture
im Kuppelsaal der Technischen Universität in Wien.
Die Konferenz versammelte WissenschaftlerInnen, ExpertInnen für Informationen im öffentlichen Raum, JournalistInnen und PolitikerInnen aus sieben Ländern. Die Beiträge können über den YouTube-Kanal des Europäischen Netzwerks transform! angesehen werden.
Der Standard berichtet darüber und über unglaubliche Vorgänge in Griechenland. Hier finden Sie das Foto eines Panels vom Standard.
Im Falter interviewte Frau Ingrid Brodnig Gill Phillips, die Leiterin der Rechtsabteilung des Guardian, zur Snowden-Affäre.

Am 27. März 2014 strahlte Oe1 die Sendung "Nachrichtenwelt im Umbruch" mit Interviews von KonferenzteilnehmerInnen (Gill Phillips, William Horsley und Markus »fin« Hametner) aus. Einschätzung der staatlichen Überwachungstätigkei tvon Gregor Gisy im Deutschen Bundestag.

Vortrag von Erich Möchl über NSA-Standorte in Österreich.
Der Standard: Bush wollte digitale Atombombe
Eine Schadsoftware, die Behörden und Unternehmen in der EU ausspioniert, ist ein Werk der NSA.
  Druckfähige Version anzeigen 

DIE WIENER DEKLARATION ZUR INFORMATIONS- UND MEINUNGSFREIHEIT 2014

Die folgende Deklaration (in deutscher Sprache) der Internationalen der Konferenz „Freedom of Information Under Pressure. Control – Crisis – Culture” kann in ihrer englischen Fassung hier unterzeichnet werden.
  Druckfähige Version anzeigen 

Ein schönes Beispiel der Manipulation

Wie man durch Weglassen einen falschen Eindruck erwecken kann:
Klicken Sie bitte hier

  Druckfähige Version anzeigen 

Venezuela direkt

Wilhelm Mindler, ein Österreicher, der mittlerweile schon Jahrzehnte in Venezuela lebt, berichtet lesenswert und aus eigener unmittelbarer Erfahrung über die widersprüchliche Situation in diesem Land.

Bericht Nr. 32: Ja, Venezuela ist bankrott!
Bericht Nr. 33: Unruhen in Venezuela
Bericht Nr. 34: Konfuse Situation
Bericht Nr. 35: Kleine Analyse über Wahrheit, Lüge und höhere Ziele
  Druckfähige Version anzeigen 

Lutz Holzinger 1944 - 2014


Photo: Adalbert Krims

Wir alle, die wir vom Tod Lutz Holzingers erfahren haben, stehen unter Schock.

Zwei Tage vor seinem 70. Geburtstag ist Lutz in der Nacht auf den 12 Februar 2014 verstorben. Wir wußten zwar seit Mitte vorigen Jahres über seine Erkrankung, die er selbst noch in seinem letzten Artikel in der Volksstimme zum Thema gemacht hatte, aber die Nachricht kam trotzdem völlig unerwartet.

Lutz Holzinger war der Prototyp des kommunistischen Journalisten im besten Sinn; auf der Höhe der Zeit, belesen, vielseitig, bedächtig in seinem Urteil. Er gehörte 40 Jahre der KPÖ an, blieb aber als Journalist stets seiner Unabhängigkeit treu. Lutz arbeitete in vielen Medien in und im Umfeld der Partei mit und war stets hilfsbereit wenn noch irgendwo ein Text fehlte. Sein Aktionsradius reichte aber weit darüber hinaus. Es gibt Beiträge von ihm in Gewerkschaftszeitungen und vielen anderen fortschrittlichen Medien, wie zum Beispiel im Uhudla. Legendär wurde seine gemeinsam mit Clemens Staudinger verfaßte Serie im Augustin über den Raiffeisenkonzern, die voriges Jahr auch als Buch erschien.

Lutz wurde 1944 in Wels geboren, studierte Literaturwissenschaft in Wien und schloß als Doktor Phil ab. Über den ORF und das Neue Forum kam er zur Volksstimme, der er seit 1975 als Redakteur angehörte. Er leitete mehrere Ressorts und avancierte zum stellvertretenden Chefredakteur. Als er 1990 Chefredakteur wurde, mußte er die Tageszeitung auf eine Wochenzeitung umstellen, die dann zwei Jahre unter dem Titel Salto firmierte. Mehrere Jahre bis zu seiner Pensionierung arbeitete Lutz anschließend bei der der Zeitschrift Auto und Wirtschaft.
  Druckfähige Version anzeigen 

12. Februar 1934

WAS SAGT ER UNS HEUTE?
  Druckfähige Version anzeigen 

Wahlallianz zwischen KPÖ, Piraten und Der Wandel fix

Hier findet man die Pressemeldung über die neue Wahlallianz für die EU-Wahlen in der Wiener Zeitung. Fayad Mulla, Christopher Clay und Mirko Messner sind sich einig: "Wir stehen für ein soziales, ein demokratisches, ein friedliches Europa. Ein Europa, in dem die Interessen der 99 Prozent im Mittelpunkt stehen. Ein Europa, in dem unsere Menschenrechte nicht nur auf dem Papier stehen, sondern überall, sowohl online als auch offline, real existieren."

Presseaussendung
  Druckfähige Version anzeigen 

Menschenrechtsbefund 2013

Am 10. Dezember jährte sich die Unterzeichnung der Erklärung der Menschenrechte zum 65. Mal. Hier und hier finden Sie Berichte über Österreich.
Pressekonferenz der Österreichischen Liga für Menschenrechte im Presseclub Concordia
(v.l.n.r. Angelika Watzl, Barbara Helige, Marianne Schulze, Peter Fleissner)
  Druckfähige Version anzeigen 

Das jüngste Rundschreiben des Papstes zum Kapitalismus

Das Wirtschaftskapitel im jüngsten Rundschreiben des Papstes ist bemerkenswert:

  Druckfähige Version anzeigen 

Sozialklinik in Hellinikon wurde heute von Polizei und EOF (Griechische Arzneimittelbehoerde) gestürmt

Mit dem Vorwand, daß illegaler Drogenhandel betrieben wird, haben heute Zivilpolizisten, Beamten der griechischen Arzneimittelbehoerde und Richter die soziale Klinik und Apotheke bei Hellinikon in Athen gestürmt und durchsucht. Vorausgegangen war eine anonyme Beschwerde bei der Polizei.

Just in dem Moment, wo sich die öffentliche Gesundheitsversorgung in Griechenland unaufhaltsam verschlechtert und zusammen gekürzt wird, nimmt die Regierung kollektive und selbstorganisierte Bemühungen der Bürger und Bürgerinnen für eigene Gesundheitsstrukturen ins Visier. Denn sie stellen eine sichtbare Herausforderung und Gefahr für die Politik dar.

Die Metropolitane Sozialklinik in Hellinikon, sowie alle andere Sozialkliniken in Griechenland, werden als illegal bezeichnet. Die Sozialkliniken aber werden, gerade weil sie gegen die katastrophale Memorandenpolitik Widerstand leisten, tagtäglich von der Bevölkerung legitimiert. Bei der Metropolitan Sozialklinik in Hellinikon, genauso wie bei jeder anderen Sozialklinik in Griechenland, schaffen Freiwillige, darunter Ärzte aller Fachrichtungen, mit Leidenschaft ein Netz sozialen Schutzes, das eine große Notwendigkeit für die Bevölkerung ist. Denn jeder Besuch öffentlicher Krankenhäuser in Griechenland kostet mittlerweile 25 Euro. Und dann hat noch keine Behandlung stattgefunden. Bei den Sozialkliniken hingegen wird jeder Besucher gratis behandelt. Solange die Regierung ein Krankenhaus nach dem anderem zusperrt und immer mehr Menschen ihrer Krankenversicherung verlieren, gründen Freiwillige eine Sozialklinik nach der anderen.

Wir gehen davon aus, dass die Regierung jetzt alle selbstorganisierten sozialen Einrichtungen in Griechenland ins Visier nimmt. Diese Angriffe werden keinen Erfolg haben. Die sozialen Kliniken und andere solidarische Netzwerke werden durch die Angriffe davon bestärkt, in ihrer Arbeit kraftvoll weiter zu machen.

  Druckfähige Version anzeigen 

Venezuela von unten

ein Bericht von Willhelm Mindler


  Druckfähige Version anzeigen 

Call for Papers WAPE Konferenz 2014 in Hanoi

Die World Association for Political Economy veranstaltet ihre neunte Weltkonferenz im Mai 2014 in Hanoi. Hier finden Sie den Call for Papers und einen Kurzbericht der achten Konferenz in Florianopolis, Brasilien.
  Druckfähige Version anzeigen 

Alter Summit in Athen

Am 7. und 8. Juni versammeln sich in Athen AktivistInnen von europäischen zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften, NGOs zum AlterSummit / Alternativengipfel. Sie werden dabei von Persönlichkeiten des politischen und kulturellen Lebens aus ganz Europa unterstützt.. Diese Veranstaltung wird mit den griechischen sozialen Bewegungen organisiert. http://www.altersummit.eu/
Nicht zufällig wurde Griechenland gewählt, wird es doch als Spielwiese für destruktive Sparmaßnahmen und die sogenannte Wettbewerbspolitik missbraucht. Der Alternativengipfel soll beweisen, dass es auch die Wiege des Widerstandes gegen die Austeritätspolitik sein kann.
Der Gipfel soll zeigen, dass der Kampf der griechischen sozialen Bewegungen ein Kampf aller Europäer_innen ist und die Solidarität der europäischen Organisationen und Bewegungen braucht.
Mit dem Alter Summit „Manifest der Menschen“ werden alternative Vorschläge der Sozialbewegungen zur Krisenbekämpfung präsentiert, die Kämpfe des vergangenen Jahres illustriert und eine gemeinsame Aktions-Linie für zukünftige Kämpfe zur Diskussion gestellt.
Auch aus Österreich nehmen verschiedene Aktivist_innen von linken Organisationen, Gewerkschaften und Parteien am AlterSummit teil. Am 24. Juni werden einige von ihnen berichten und es gibt die Gelegenheit zu diskutieren und zu beraten, wie hier eine Vernetzung gegen die europäische Austeritätspolitik gestaltet werden kann.

Am Montag, den 24. Juni, wird es um 19:00 Uhr im WUK Projektraum eine
VIDEOPRÄSENTATION
mit Eindrücken vom AlterSummit geben.
Inputs von:
Sonja Ablinger (SPÖ, angefragt)
Katerina Anastasiou (solidarity4all Vienna)
Walter Baier (transform! europe)
Alexandra Strickner (attac Österreich)

Moderation: Lisa Mittendrein (attac Österreich)
  Druckfähige Version anzeigen 

Zum Weltsozialforum in Tunis

31. März 2013: Weltsozialforum in Tunis großer Erfolg
Die Weltsozialforumsbewegung hat durch den arabischen Frühling neuen Wind in den Segeln. Das Weltsozialforum 2013 in Tunis war von den arabischen Revolutionen geprägt. 4500 Vereinigungen, Verbände, Vereine und Stiftungen hatten aufgerufen. 70.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus aller Welt besuchten 1200 Veranstaltungen und Workshops, von denen die meisten sich mit den sozialen Zuständen in den nordafrikanischen und arabischen Ländern und den Bewegungen von unten befassten, die gegen Erwerbslosigkeit, Verelendung und Fremdbestimmung durch die reichen Industriestaaten und die eigene Kapitalistenklasse befassten. Eine wichtige Rolle spielte die Solidarität mit der syrischen Revolution gegen das Assad-Regime sowie die Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand gegen das israelische Besatzungsregime. Beides prägte auch die Auftaktdemonstration, zu der Zehntausende kamen – die Schätzungen reichen von 50.000 bis 70.000.

Bei aller Vielfalt der politischen Meinungen waren sich die TeilnehmerInnen einig in der Verurteilung des Diktats der Finanzmärkte und der ihnen zu Diensten stehenden Regierungen. In vielen spannenden Diskussionen ging es in Tunis um die Entwicklung von Alternativen zu den neoliberalen Dogmen und auch zu einem Wirtschaftssystem, das von der Konkurrenz und vom Run auf den höchst möglichen Profit angetrieben wird. Dieses System macht Menschen und Natur kaputt. Wir brauchen einen neuen Weg und eine Produktion, die sich um menschliche Bedürfnisse und ökologische Verantwortlichkeit dreht.

Manuel Kellner (31.3.2013)



30. März 2013: ABSCHLUSS-DEMO IM ZEICHEN DER PALAESTINA-SOLIDARITAET

Das Weltsozialforum in Tunis wurde heute Samstag mit einer Demo beendet, die ganz im Zeichen der Solidaritaet mit dem unterdrueckten palaestinensischen Volk stand. Die Demo machte klar, welchen enormen Stellenwert Palaestina im arabischen Raum hat: waehrend etwa bei der Auftakt-Demo fuer das WSF am Dienstag den 26.3. die Gewerkschaft UGTT nur recht schwach vertreten war, konnte man/frau heute eine Menge der roten UGTT-Fahnen mit den verschraenkten ArbeiterInnenhaenden sehen.

Sicher ist es jetzt noch zu frueh, um eine Bilanz dieses WSF zu machen. Einige facts sprechen jedoch fuer sich. Bis gestern hatten sich 55.000 Personen registriert. Es gab ueber Tausend Einzelveranstaltungen. In etlichen Veranstatungen gab es einen regen Informationsaustausch- ein echtes Kennenlernen von unterschiedlichen politischen Kulturen.

  Druckfähige Version anzeigen 

Zum hundertsten Geburtstag von Jura Soyfer

(von Erich Hackl, "Die Presse")
Die Ordnung, die uns hält?
„So starb eine Partei“ – es wäre lohnend, Jura Soyfers Thema in die Gegenwart zu transferieren: das fortgesetzte Kapitulieren der europäischen Sozialdemokratie und den Umbau ihrer Parteizentralen zu Startrampen für Managerinnen und Konzernberater. – Zum hundertsten Geburtstag von Jura Soyfer
  Druckfähige Version anzeigen 

Forum Soziale Gerechtigkeit bei Staatssekretär Schieder

Am Montag, den 24. September, konnten Vertreter der Forums Soziale Gerechtigkeit (FoSoG) dem Staatssekretär im Finanzministerium, Andreas Schieder, in einem einstündigen Gespräch ihre Vorschläge für eine Reform des Steuersystems vorlegen. Es gab weitgehende inhaltliche Übereinstimmung des Staatssektretärs mit den Forderungen des FoSoG, ihre politische Umsetzung scheint jedoch in weiter Ferne. Mehr Druck durch die Öffentlichkeit ist erforderlich. Das FoSoG plant dazu weitere Veranstaltungen in Wien und in den Bundesländern.




v.l.n.r. Herbert Berger (stv. Vorsitzender des FoSoG), Staatssektretär Andreas Schieder, Peter Fleissner (Schriftführer des FoSoG)