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transform!at verein zur förderung linker diskurse und politik
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Hoch der 1. Mai

DerStandard als Zeuge der Maiaufmärsche der KPÖ und anderer fortschrittlichen Gruppen: Bitte hier clicken.
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KPÖ Plus Salzburg zieht in den Landtag ein!

Nach mehr als 40 Jahren gibt es die KPÖ wieder im Salzburger Landtag. Für die Stadt Salzburg liegt das Ergebnis bei unglaublichen 21,8 Prozent (plus 20,6 Prozentpunkte)

Hiergibt es eine Stellungnahme des Spitzenkandidaten Kay-Michael Dankl

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Erwin Riess ist tot

Ein langjähriger Freund und Mitstreiter ist viel zu früh von uns gegangen.

Ein Nachruf von Richard Schuberth
Ein Nachruf von Robert Sommer im Augustin
Ein Nachruf im Standard
Ein Nachruf in der "Presse"
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Russische Atomwaffen an NATO-Grenze verlagert - NATO-Atomwaffen schon lange in Europa

Mehr darüber beim ORF. Die Nuklearwaffen für die NATO sind derzeit in sechs Luftwaffenstützpunkten in Kleine Brogel (Belgien), Büchel (Deutschland), Aviano und Ghedi Torre (Italien), Volkel (Niederlande) und Incirlik (Türkei) stationiert. Die Atomkriegsgefahr wächst. Der Atomwaffenverbotsvertrag, der als internationales Recht bereits in Kraft ist, wird ignoriert. Dabei hat das Österreichische Außenministerium (u.a. Botschafter Alexander Kmentt) einen wesentlichen Anteil an seiner Entstehung. Botschafter Kmentt wurde in der Wiener Diplomatischen Akademie im Dezember 2022 der renommierte Seàn MacBride Friedenspreis des International Peace Bureau, Berlin, verliehen.
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Bert Brecht, Rede für den Frieden, 1952

Das Gedächtnis der Menschheit für erduldete Leiden ist erstaunlich kurz, ihre Vorstellungsgabe für kommende Leiden ist fast noch geringer. Die Beschreibung, die der New Yorker von den Gräulen der Atombombe erhielt, schreckten ihn anscheinend nur wenig. Der Hambuger ist noch umringt von den Ruinen, und doch zögert er, die Hand gegen einen neuen Krieg zu erheben. Die weltweiten Schrecken der vierziger Jahre scheinen vergessen. Der Regen von gestern macht uns nicht nass sagen viele.

Diese Abgestumpftheit ist es, die wir zu bekämpfen haben, ihr äußerster Grad ist der Tod. Allzu viele kommen uns schon heute vor wie Tote, wie Leute, die schon hinter sich haben, was sich vor sich haben, so wenig tun sie dagegen.

Und doch wird nichts mich davon überzeugen, dass es aussichtslos ist, der Vernunft gegen ihre Feinde beizustehen. Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen, damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde!

Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden.

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transform-europa: Stop the war!

Aufruf gegen den Ukraine-Krieg
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KPÖ-Gewinne in der Steiermark und in Oberösterreich.

Die KPÖ ist in Graz stimmenstärkste Partei geworden und hat die ÖVP überholt. Bürgermeister Nagl tritt zurück. Elke Kahr wird neue Bürgermeisterin.
In Linz gewinnt die KPÖ ein zweites Mandat in Linz. Neu im Gemeinderat ist die KPÖ in Peterskirchen (Bezirk Ried) und Brunnenthal (Bezirk Schärding). Leichte Zugewinne bei den Gemeinderatswahlen in Wels (Welser Linke) und Steyr. Außerdem Achtungserfolge beim ersten Antritt nach langer Zeit in den Gemeinden Traun und Leonding.
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Volksbegehren "Arbeitslosengeld rauf"

Das Volksbegehren "Arbeitslosengeld rauf" liegt bei den Bezirksämtern und online zur Unterschrift auf.
Die OrganisatorInnen ersuchen auch, das Volksbegehren mit Spenden zu unterstützten:
Verein Arbeitslosengeld Rauf!
IBAN: AT45 3477 7000 0627 7099
BIC: RZOOAT2L777
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Freiheit für Assange

...
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Offener Brief an Minister Schallenberg

Dr. H.P. Nachtnebel 1180 Wien, Pötzleinsdorfer Str. 79/19 nightfognachtnebel@gmail.com
Wien, 16.05.2021
An Herrn Minister Dr. Schallenberg
Ministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
post@bmeia.gv.at
betr.: Die israelische Flagge am Bundeskanzleramt

Sehr geehrter Herr Außenminister!
Seit einigen Tagen weht die Flagge Israels über dem Bundeskanzleramt und Außenministerium. Gleichzeitig bringen militärische Auseinandersetzungen zwischen Israel und dem palästinensischen Teil im Gaza Streifen, sowie heftige Konflikte unter Staatsbürgern Israels die gesamte Region in eine sehr labile Situation. In der WZ vom Mittwoch 12.5. werden Sie, Herr Dr. Schallenberg, zitiert: „Die Situation ist brandgefährlich und sehr volatil. Wir alle sind dazu aufgerufen zu schauen, dass die Situation nicht überkocht, sondern dass wir beruhigend wirken.“

Den vollständigen Brief finden Sie hier.
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15. Mai 2021: Bundeskanzleramt mit israelischer Flagge - eine Provokation

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

mit Schrecken musste ich feststellen, dass seit gestern eine israelische Flagge am Bundeskanzleramt und am Außenministerium weht. Ich habe große Sympathien für viele Juden und Jüdinnen, weise wo immer es geht auf den Holocaust hin, arbeite seit meiner Pensionierung ehrenamtlich in Flüchtlings- und Friedensprojekten mit und nun muss ich miterleben, wie unser neutrales Land für ein kriegsführendes Land die Flagge hisst. Ich finde das beschämend und gefährlich für das Ansehen Österreichs in der Welt. Hätte man beide Flaggen, also jene Israels und Palästinas gehisst, würde das ein Zeichen der Anteilnahme an den Leiden der Völker dieser Staaten sein, aber nur die israelische Flagge zu hissen, stellt eine Parteinahme dar und die steht einem neutralen Land im Konfliktfall nicht zu. Statt zu vermitteln, wird damit Öl ins Feuer gegossen. Es ist eine Verhöhnung der palästinensischen Opfer und der Palästinenser:innen, die in Österreich leben. Ich bitte Sie daher um eine klare öffentliche Stellungnahme zu diesem Vorfall.

Hochachtungsvoll Ing. Gerhard Kofler

Herr Kofler ist Vorsitzender des Friedensbündnisses ABFANG http://abfang.org
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Stellungnahme von Tarafa Baghajati

Tarafa Baghajati, Obmann der Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen, schreibt zum Hissen der israelischen Fahne auf dem BKA:

Mit diesem Akt verabschiedet sich das offizielle Österreich von der historischen neutralen Haltung in Sachen Nahost. Nun ganz kurz folgendes:

1) Das ist eine eklatante Verletzung der verfassungsmäßigen Neutralität Österreichs

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Verletzung der Neutralität durch Hissen der israelischen Fahne auf dem Regierungsgebäude

Offener Brief an den Herrn Bundespräsidenten und den Vizekanzler von Benediktinermönch Karl Helmreich

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Dr.Alexander Van der Bellen !
Sehr geehrter Herr Vizekanzler Mag.Werner Kogler !

Neutralitätsverletzung durch Hissen der Israelischen Flagge auf einem
Regierungsgebäude auf Geheiß des Bundeskanzlers und seines Außenministers.

Österreich hat sich zur Neutralität verpflichtet. Die schweren Konflikte zwischen
Palästinensern und Israel haben ihre Ursache in Demütigungen und Übergriffen am
sogenannten Jerusalemtag und am Tempelberg durch radikale Siedler und israelisches
Militär.
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NATO-Übung: Defender 21

Österreich wird NATO-Durchmarschgebiet - Ein Verstoß gegen den Sinn der Neutralität Österreichs! Klicken Sie bitte hier für weitere Informationen!
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Petition für ein Lieferkettengesetz

Hier kann die Petition unterschrieben werden!!!
Näheres hier!
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MAN



Siehe auch den Blog von Koll. Oberndorfer hier .
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Schon sieben Morde an Frauen in diesem Jahr

Die Zahl der Femizide stieg seit 2014 um ein Drittel. Mehr hier
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Steueroasen trockenlegen!

Durch eine globale Mindeststeuer ließe sich die Steuervermeidung von Unternehmen durch Steueroasen wesentlich reduzieren. Hier mehr.
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IWF: Ungleichheit nimmt weltweit zu

Der internationale Währungsfond rechnet zwar mit einem globalen Wachstum von 6 Prozent für 2021 und mit 4,4 Prozent für 2022, dennoch nimmt die Ungleichheit zu. Besonders betroffen: Frauen, Junge und Menschen mit geringer Bildung. Mehr davon hier
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Andrea Kdolsky zur aktuellen Abschiebungspolitik

Wer kann sich noch an Andrea Kdolsky erinnern? Sie war knapp 2 Jahre (von Jänner 2007 bis Dezember 2008) ÖVP-Gesundheitsministerin im Kabinett Gusenbauer/Molterer. Sie hat sich auf Facebook mit einem bemerkenswerten Posting zur aktuellen Regierungspolitik zu Wort gemeldet: (Mein Dank an Adalbert Krims für die Übermittlung des nachstehenden Textes)



20Diskussion zu den Grundlagen der Arbeitswerttheorie

Zum 190. Geburtstag von Karl Marx eröffnete transform!at eine Internet-Diskussion zu den Grundlagen der Marxistischen Politischen Ökonomie. Es geht dabei um eine widerspruchsfreie, modernisierte und quantitativ-empirisch anwendbare Formulierung der Arbeitswerttheorie. Das Umfeld der Problematik hat Robert Misik virtuos beschrieben.

Sie sind herzlich eingeladen, mitzumachen. Bitte senden Sie Ihre Beiträge an fleissner@arrakis.es.

Bisher diskutieren Hans-Gert Gräbe, Wolfgang Hoss, Georg Quaas, Michael Schlegel, Christian Szolarz, Alexander.B.Voegele, Dave Zachariah und Peter Fleissner.
Quelle: http://www.messagefrommasters.com/Osho/osho/Osho-on-karl-marx.jpg

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