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Nachlese zum Ratschlag vom 14. Jänner

Am Samstag, den 14.Jänner fand in Wien eine weiterer bundesweiter "Linker Ratschlag" statt. 40 FreundInnen und GenossInnen diskutierten die grundsätzlich veränderte politische Lage- international und in Österreich und die daraus resultierenden neuen Herausforderungen für die Linke.

Bemerkenswert war die -relative- politische Breite der TeilnehmerInnen: es kamen u.a. Mitglieder des "Forums Soziale Gerechtigkeit", der LINKE-Steiermark, der Initiative für eine Sozialistische Politik der SPÖ, des "Funken", des Austrian Social Forum, des GLB und der KIV, von Labournetaustria, von ArbeitslosenInitiativen bzw. GenossInnen aus Oberösterreich, Niederösrreich, Kärnten und Innbruck. In solidarischer Manier wurden die aktuellen offen ausbrechenden Krisen des Kapitalsmus und die weltweiten Bewegungen und Revolten dagegen debattiert.

Auch für Österreich wurde angesichts des drohenden neuerlichen Horror-"Sparpakets" betont, daß es nun "ums Ganze geht" und GEMEINSAME Gegenmobilisierung unerläßlich ist . Eine breite Kampagne rund um die Frage "Steuergerechtigkeit" wurde beschlossen (dazu gibt es die ausgezeichnete gleichnamige Broschüre "Steuergerechtigkeit jetzt!"des "Forums Soziale Gerchtigkeit). In ganz Österreich sind Veranstaltungen geplant, ein Plakat ist in Vorbereitung, kurz bevor das "Sparpaket" im Parlament beschlossen werden soll, wird es in Wien eine Demonstration geben, für die bundesweit mobilisiert wird. Zuersteinmal für Wien wird ein Jour fix eingerichet, auf dem die aktuellen Ereignisse diskutiert und konkrete Aktivitäten beschlossen werden: erstes Treff Freitag 20.Jänner 16h Amerlinghaus. Einige FreundInnen erklärten sich bereit eine bundesweite Koordinationsstelle einzurichten. Ihre mail-adresse: forumsozialegerechtigkeit@gmx.at

Obwohl in der generellen Debatte die neue Lage herausgestrichen wurde und die Grenzen der bisherigen "Bewegungen"( international und hierzulande) einbekannt wurden ("Fehlen eines allgemeinen politischen Projekts"), gestaltete sich der Tagesordnungspunkt "Möglichketen der POLITISCHEN Kooperation der Linken in Österreich") bedeutend schwieriger- hier gab es bezeichnender Weise auch den einzigen "emotionalen Ausrutscher" des Ratschlags. Konstatiert wurde, daß "so nicht weitergemacht werden kann": Wildwuchs in Kleinstorganisationen, Sektieretum, bloß ein paar Mandate lukrieren etc. und mangels einer politischen Alternative Strache absahnen geht. Konkrete Beschlüsse, wie etwa in einigen politischen Kernfragen kooperiert und erste kleine organisatorische "Verdichtungen" erfolgen könnten, blieben jedoch aus. Dennoch gab es niemanden, der dieses Thema für "müßig" einschätzte. Im Gegenteil: die Debatte soll -vertieft- fortgesetzt werden.

Hermann Dworczak (0676/ 972 31 10 )

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